Stadtrat konstituiert – voller Erfolg für CDU

27. Oktober 2009

Die erste Sitzung des Rates der Stadt Bergisch Gladbach war ein voller Erfolg für die CDU mit ihren Partnern und unseren neuen Bürgermeister Lutz Urbach. Nach der Amtseinführung des Bürgermeisters und der Stadträte wurden die stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Der CDU-Vorschlag wurde angenommen: Ingrid Koshofer von der FDP ist erste stv. Bürgermeisterin, Josef Willnecker von der CDU zweiter stv. Bürgermeister, dritte Hammelrath von der SPD und vierte Beisenherz-Gallas von den Grünen. Herzlichen Glückwunsch Josef und den drei Damen. Auch bei der Größe der Ausschüsse und der Besetzung der Vorsitze wurden unsere Vorstellungen erfüllt. Ich halte 17er Ausschüsse für den Wählerwillen, denn schließlich haben CDU und FDP auch im Rat eine Stimme Mehrheit mit unserem Bürgermeister. Diese Mehrheit wird jetzt in den Ausschüssen wiedergespiegelt.

Ein Wort zum SPD-Antrag zum Bahndamm: Unnötige Wiederholung! Abgelehnt worden wär er (leider) nicht. Wir warten jetzt die ersten „echten“ Zahlen und Fakten der Gutachten ab. Bisher war das meiste ja „Kaffeesatzleserei“.

 


Die neue Wahlperiode beginnt mit dem Dienstantritt von Bürgermeister Lutz Urbach

20. Oktober 2009

Die neue (8.) Wahlperiode des Rates der Stadt Bergisch Gladbach beginnt am 21. Oktober 2009! Auch Lutz Urbach tritt jetzt sein Amt als Bürgermeister an. Mit 50,5 % der Stimmen war er am 30.08.2009 als Nachfolger von Klaus Orth zum Bürgermeister unserer Heimatstadt Bergisch Gladbach gewählt worden.

Zum Dienstantritt gab es eine ökumenische Andacht in St. Laurentius und einen kleinen Sektempfang im Rathaus. Danach ging es für Lutz Urbach an seinen Schreibtisch.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm im Rat der Stadt Bergisch Gladbach.


CDU feiert 19. Tag der Deutschen Einheit

3. Oktober 2009

Gemeinam feierten Senioren-Union und CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis den 19. Tag der Deutschen Einheit. Zum dritten Mal fand dazu ein feierlicher Empfang statt. Dieses Jahr in der Refrather Steinbreche. Zu Gast war einer der profundesten Kenner der Stasi und der SED, der Direktor der Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen im ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnis, Dr. Hubertus Knabe. Ein interessanter und zum Nachdenken annimierender Vortrag war das. Vielen ist gar nicht bewusst, wie sehr die ehemaligen SED-Kader auch heute noch in der Gesellschaft agieren. Und das nicht nur in der Linken, die viermal umlackierte SED, nein auch in Verwaltungen, Vereinen etc. Das Unrechtsbewusstsein ist bis heute nicht vorhanden. Und geschichtlich sind viele „Nach-DDR“-Generationen (also heute Volljährige!!) nicht „up-to-date“. DDR, SED, Stasi… viele können damit nur wenig oder falsch etwas anfangen. Hier müsste dringend etwas getan werden.


Die letzte Ratssitzung der alten Wahlperiode

29. September 2009

Die letzte Ratssitzung in Bergisch Gladbach - unter Leitung von Karl-Hubert HagenDie letzte Ratssitzung der alten Wahlperiode in Bergisch Gladbacher Rat begann mit dem Dank an die 27 ausscheidenden Mitglieder. Soviele wie noch nie am Ende einer Periode. Das wird ein richtiger Generationenwechsel ab dem 21. Oktober! Auch für die CDU-Fraktion, aber wir sind sehr gut aufgestellt.

Auch finanziell sieht es in Bergisch Gladbach nicht rosig aus. Der Kämmerer hatte nur rote Zahlen im Kopf. Wenn auch nicht tatsächlich, befinden wir uns faktisch im Nothaushalt, bzw. müssen nach diesem Kriterien wirtschaften. Mit breiter Basis haben wir zwar den politischen Willen erklärt, dass der Ausbau des Schwimmbads Mohnweg zügig beginnen soll, aber woher solls Geld kommen? Ich sehe dieses wichtige Projekt bei Weitem noch nicht bezahlt.

Richtig hoch her gings bei der Frage der neuen Zuständigkeitsordnung. Sprich der Frage, welche Ausschüsse in der neuen Wahlperiode gebildet werden sollen. Die Fraktionen hatten sich verständigt, dass schon in der letzten Sitzung zu machen, um am 27. Oktober direkt starten zu können. Leider hat die SPD versucht, die Vorschläge des Noch-Bürgermeisters Orth zu verändern. Was meiner/unserer Meinung keinen Sinn gemacht hätte. Denn die Vorschläge sind im Grunde gut. Einzig den Gleichstellungsausschuss wollten wir an den Stadtentwicklungsausschuss koppeln. In insgesamt mehreren offenen und vier geheimen Abstimmungen haben wir uns gesamt durchgesetzt. Und diese Ausschüsse wird es in der kommenden Wahlperiode geben: Haupt- und Finanzausschuss (neu), Ausschuss für Stadtentwicklung, demographischen Wandel, soziale Sicherung, Integration und Gleichstellung (neu), Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport (wie bisher), Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (wie bisher), Ausschuss für Umwelt, Klimanschutz und Verkehr (neu), Planungsausschuss (wie bisher), Infrastrukturausschuss (neu), Vergabeausschuss (wie bisher), Rechnungsprüfungsausschuss , Wahlausschuss und Wahlprüfungsausschuss (wie bisher).

Nach drei Stunden war die von Karl-Hubert Hagen geleitete Sitzung zu Ende, leider ohne ordentliche Abschlussfeier, dass wollte der alte BM nicht, und der war nicht mal da! Die Feier haben wir einfach selber in der Gaststätte Wermelskirchen gemacht.


Herzlichen Glückwunsch, Wolfgang Bosbach! Schwarz-Gelb kommt

28. September 2009

Herzlichen Glückwunsch an Wolfgang Bosbach. Zum fünften (5.!!) Mal in Folge gewinnt der das Direktmandat im Rheinisch-Bergischen Kreis und vertritt den WK 101 weitere vier Jahre im Deutschen Bundestag. Souverän mit über 50% der Erststimmen holt er sich den Wahlsieg. Super.

Mit dem Ergebnis der CDU kann man sicher nicht zufrieden sein. Wir haben hier im Rheinisch-Bergischen Kreis einen Erststimmenwahlkampf geführt. Sicherlich zu Gunsten der FDP, die mit ihrem tollen Ergebnis dazu beiträgt, dass wir nach ermüdenden vier Jahren großer Koalition ab jetzt endlich eine schwarz-gelbe Bundesregierung bekommen. Das klappt seit vier Jahren gut in NRW und wird auch für Deutschland der richte Weg sein. Angela Merkel bleibt unsere Bundeskanzlerin. Und das ist auch gut so.

Danke an allen Wählerinnen und Wähler und auch an alle Wahlkämpfer im teAM Deutschland.


Bensberg Classic… traumhafte Oldtimerrallye bei tollem Wetter!

21. September 2009

Einen großen Dank an die Organisatoren der 14. Bensberg Classic rund um Heinz Weikert. Das war eine tolle Rallye, das Wetter spielte mit und die Autos waren wieder bunt gemischt und sehenswert. Zum zweiten Mal nach 2007 bin ich mit dem Excalibur Phaeton meines Schwiegervaters die Rallye mitgefahren. Auch dieses Mal wiedder eine super Strecke. Es hat Spaß gemacht. Auf das Ergebnis warten wir noch. Für den Sieg hat es leider nicht gereicht, hoffentlich sind wir (im Team mit meiner Tochter Katharina (5) und Ina und Stefan) nicht letzte geworden. Infos und Ergebnisse sowie Ausblick auf 2010 (19.09.2010!, vormerken!) in Kürze auf www.bensberg-classic.de

In der Bergische Landeszeitung vom 21.09.09 stand ein Artikel mit Bild des Wagens (rechtes Bild!!):

Bensberg Classic in der Bergischen Landeszeitung

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Verkehrsausschuss tagte u. a. zum Thema „Mobile Radarkontrollen“

19. September 2009

Der Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Verkehr hatte u. a. das Thema „Mobile Radarkontrollen“ auf der Tagesordnung. Die Verwaltung hat vorgeschlagen, das bisherige System beizubehalten und für drei Jahre neu auszuschreiben. Das ist auch in Ordnung.

Was nicht gut ist, ist das Thema Geschwindigkeitsüberwachung im Wohnpark Bensberg. Die Reginhar- und Giselbertstraße werden oft und vielmals als Abkürzung verwendet, zumindest die gefühlte Geschwindigkeit beim Beobachten ist höher als die erlaubten 30 km/h.

Grund genug, dort also auch zu kontrollieren, vor allem, da auch ein Kindergarten dort ist. Warum aber findet man die Straßen nicht in der Übersicht? Ganze einfach. Es ist den mobilen Geschwindigkeitsüberwachern dort zu gefährlich. Beim Versuch, dort das Gerät aufzubauen (bei der Technik steht die Kamera nicht im oder am Wagen, sondern einige Meter entfernt), seien Personen gesichtet worden, die diese Art der Kontrollen deutlich ablehnen.

Das kann es aber doch nicht sein. Wir sind nicht im Wilden Westen, wo der Stärkste gewinnt.

Die Stadt muss hier dafür sorgen, dass kontrolliert wird, wo es nötig ist, egal wer was dagegen hat!

Ein interessanter Artikel nebst Kommentar dazu stand im Kölner Stadt-Anzeiger von Matthias Niewels:


Wahlkampf mit Angela Merkel! Mit dem Zug von Bonn nach Berlin! Der CDU-Deutschlandtag!

15. September 2009

Am 15.9.2009, auf den Tag genau 60 Jahre nach der Wahl von Konrad Adenauer zum ersten deutschen Bundeskanzler und 13 Tage vor der Bundestagswahl startet die CDU zum Deutschlandtag.

Mit dem historischen TEE Rheingold, einem Sonderzug, geht die Reise vonn Bonn über Koblenz, Erfurt, Leipzig nach Berlin.

Vonn Bonn bis Erfurt bin ich mit dabei. An jeder Station gibt es einen öffentlichen Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die natürlich mitfährt. Zwischen Frankfurt und Erfurt hatten die mitfahrenden teAM-Mitglieder Gelegenheit, mit Kanzlerin Angela Merkel ein Gespräch zu führen. Mehr als 30 Minuten nahm sie sich für Fragen Zeit. Fazit: Eine tolle Frau, eine starke Bundeskanzlerin! Unter ihr ist Deutschland Stück für Stück besser geworden. Damit muß es auch nach dem 27.9. weitergehen!


Ich bin auf dem Unterstützerplakat von Angela Merkel

1. September 2009

Die CDU hat heute das größte Unterstützerplakt in Berlin vorgestellt. Über 1.800 echte Unterstützer haben Ihr Foto über das teAM Deutschland an die CDU geschickt. Ich bin dabei. Jetzt muss ich nur noch suchen, wo ich denn bin ;-)

CDU Unterstützerplakat Berlin


Vielen Dank für Ihre Stimmen und Ihr Vertrauen

31. August 2009

Liebe Lückerather Mitbürgerinnen und Mitbürger,

für Ihr Vertrauen und Ihre Stimmen bei der Kommunalwahl am Sonntag, den 30.8. bedanke ich mich herzlich. Mit einem deutlichen Stimmenplus von 79 (+4,9%) haben Sie mich wieder in den Rat der Stadt Bergisch Gladbach gewählt. Ich freue mich auf die nächsten fünf Jahre und verspreche, mich weiter für die Belange Lückeraths einzusetzen. So sieht das Stadtratsergebnis in Lückerath aus:

Ergebnis von Lennart Höring in Lückerath

Auch unser neuer Bürgermeister Lutz Urbach hat in Lückerath deutlich gewonnen:

Ergebnis von Lutz Urbach in Lückerath

So wird der neue Rat aussehen:

Sitzverteilung im neuen Stadtrat