29. April 2009
Lennart Höring
Bensberg, CDU
Bücherei, Bensberg
Der CDU-Ortsverband Bensberg/Moitzfeld begrüßt die Entscheidung des Rates, die Trägerschaft der Bücherei Bensberg rückwirkend zum 1. April 2009 wieder durch die Stadt zu übernehmen.
„Das ist ein richtige Zeichen für Bensberg“ so der Vorsitzende des Ortsverbandes und Ratsmitglied Lennart Höring und weiter: „die Bürgerinnen und Bürger haben damit wieder die Sicherheit, dass es eine funktionierende Bücherei in Bensberg gibt. Nach langen Monaten der Ungewissheit und hilflosen Fristsetzungen durch den Bürgermeister wissen jetzt alle, dass es weitergeht. Wichtig ist nun, dass mit allen Beteiligten versucht wird, ein dauerhaft tragfähiges Konzept für die Zeit nach 2010 zu finden“.
Der Rat hatte beschlossen, die Mietkosten am alten Standort neben dem Kino zu bezahlen sowie im Stellenplan 3 Stellen bis Ende 2010 befristet für die Bücherei Bensberg einzusetzen. Der neue Rat soll ab Herbst diesen Jahres dann über die Zeit ab 2011 beraten und beschließen.
Der CDU-Ortsverband Bensberg/Moitzfeld wird sich mit seinem Bürgermeisterkandidaten Lutz Urbach weiterhin aktiv dafür einsetzen, die Bücherei dauerhaft auf ein tragfähiges Konzept zu stellen. „Dabei wäre es wünschenswert, wenn auch das PROgymnasium und der Verein für eine öffentliche Bücherei aktiv mit im Bücherei-Boot sind“ so Lennart Höring, „Wir werden auch den weiteren Prozess sehr aktiv begleiten und beobachten. Es darf nicht wieder seine Situation wie in den vergangenen Jahren entstehen.“
„Bauruine“ am PROgymnasium macht Sorgen
Sorgen bereitet der CDU die bauliche Situation am PROgymnasium. Die „Bauruine“ des geplanten Solitärs darf kein Dauerzustand bleiben. Hier müssen Stadt und Politik dem PROgymnasium nach Möglichkeiten behilflich sein.
Presseinformation hrsg. von der CDU Bensberg/Moitzfeld, Lennart Höring
28. April 2009
Lennart Höring
CDU
Resolution, Stadtrat
Wir haben heute im Stadtrat – wie auch schon letztes Jahr – eine einstimmige Resolution gegen den von der Pro-Gruppe geplanten Kongress in Köln verabschiedet. Wir wollen auch beim zweiten Versuch, den Kongress zu veranstalten, deutlich zeigen, dass wir dagegen sind.
Im Übrigen. Ich persönlich, aber auch die CDU, ist gegen Extremismus aller Art. Egal ob von Rechts oder Links. Die Ablehnung der Linken vermisse ich bei den „Roten“ leider häufiger.
„Wir lehnen den von der rechtsextremistischen „Bürgerbewegung pro Köln“ für den 08. und 09. Mai 2009 in Köln geplanten internationalen „Anti-Islamisierungskongress“ ab! Wir kritisieren die Rassisten, Neonazis und Holocaust-Leugner, die dort auftreten sollen. Wir treten ein für Toleranz, Achtung und für einen interkulturellen und interreligiösen Dialog. Wir unterstützen die Aktionen demokratischer Gruppen zur Verhinderung des Kongresses. Wir rufen alle Bergisch Gladbacherinnen und Bergisch Gladbacher dazu auf, an der geplanten Kundgebung gegen den Kongress teilzunehmen.“
28. April 2009
Lennart Höring
Bensberg, Bergisch Gladbach, CDU
Bücherei, Bensberg, CDU, Konjunkturpaket II, Stadtrat
Das war heute eine turbulente Ratssitzung in Bergisch Gladbach. Von den drei Stunden brauchten wir für drei Tagesordnungspunkte gute 2 1/2 Stunden, die restlichen über 20 Punkten wurden in der restlichen Zeit zügig abgearbeitet.
Konjunkturpaket II
Zugegeben, das war kein Ruhmesblatt für die CDU. Den gesamten Teil der Prioritätenliste B = Bildung (fast 8 Millionen Euro) wurde in 30 Sekunden einstimmig vom Rat abgehandelt. Aber dann. Teil A = Infrastruktur hatte es in sich. Wir wollten diesen Bereich komplett vertagen, bis die Grundgesetzänderung von Artikel 104b durch ist, damit wir die fast 4 Millionen Euro auch für andere Bereiche als heute erlaubt ausgeben dürfen. Das betrifft zum Beispiel die Sportplatzförderung. Wir wollten Sicherheit und dann über den gesamten Bereich sprechen. Aber leider eben nur die FDP und wir, die CDU. Der Rest wollte lieber jetzt schon bestimmen und so wurden wir überstimmt. Bei der anschließenden Einzelabstimmung der neun Projektfelder haben wir in drei Bereichen (Sanierung Heizung Stadion, Behindertengerechte Aufzüge fürs Rathaus Bensberg und 1,5 Millionen Euro für die energetische Sanierung der Stadthäuser) zugestimmt. Das war unstrittig. Aber neue Wege und Spielplätz wollten wir halt verschieben. Wir haben dagegen gestimmt. Nicht, weil wir dagegen sind, sondern weil wir gegen das Prozedere sind. Unsere Haltung war konsequent, nicht populär. Vor allem, weil die SPD schon mal 1 Millionen für Sportplätze auf „Vorrat“ beschließen wollte. Es ist Wahlkampf
Keine Resolution gegen den Kommunalwahltermin
Das war eine klare und deutliche Abfuhr für Wahlkampfspielchen der SDP und der Grünen. Aus Bergisch Gladbach wird es keine Resolution gegen den Kommunalwahltermin geben. Das machte der Rat deutlich. CDU, FDP, BfBB und Kids stimmten geschlossen gegen den Antrag der SPD. Damit ist auch klar: der Rat lässt sich nicht durch rot-grünes Wahlkampfgerede für Dumm verkaufen. Wir bleiben bei unserer Meinung: die Kommunalwahl verdient einen eigenen Wahltermin und der kostet halt ein paar Euro mehr. Wenn es der SPD tatsächlich um weniger Wahltermine ginge, muss man sich doch ernsthaft fragen: warum haben sie gegen den gemeinsamen Wahltermin mit der Europawahl geklagt????
Neustart für die Bücherei Bensberg
Für Bensberg und die Stadtteilbücherei war es ein guter Tag. Nach dem Fachausschuss hat auch der Rat einstimmig die Trägerschaft zurück vom PROgymnasium e.V. zur Stadt geholt. Die Stadt zahlt die Miete, 3 Personalstellen (doppelt soviele wie bisher) und Medienetat in Höhe der Einnahmen. Nach der Wahl soll für den Zeitraum ab 2011 ein tragfähiges Konzept beschlossen werden. Das ist noch nicht die Welt und auch nicht die endgültige und dauerhafte Sicherung, aber ein wichtiger erster Schritt. Für mich ist klar: Wenn ich wieder in den Rat gewählt werde, werde ich keinen Schließungsbeschluss mehr mittragen. Mehr dazu in Kürze…
27. April 2009
Lennart Höring
CDU
Domain
Meine Domain lennarthoering.de ist wieder online. Nachdem der alte Provider diese aus Versehen „verloren“ hatte, habe ich Sie – zum Glück ohne Rechtsstreit – schnell wiederbekommen. Ich bin daher jetzt wieder mit und ohne Bindestrich zu finden!
16. April 2009
Lennart Höring
privat
Ostern, Rund um Köln
An Ostern stieg im Bergischen auch wieder das Radrennen „Rund um Köln“. Auch wenn keine Profis am Start waren, zeigten die Menschenmassen an den Straßen, vor allem am Schloßberg in Bensberg, doch, dass RuK ein Event im Bergischen ist – und bleiben muss.
Was wäre das Radrennen ohne das Bergische, seine Bergwertungen und die vielen Menschen am Straßenrand? Aus Rund um Köln würde bei einem Stadtkurs dann wohl eher „Rund in Köln“. Und das wäre echt schade.
Ich hoffe, dass die Macher und Organisatoren sich die Bilder der Menschen im Bergischen ansehen, bevor sie das Rennen nach Köln verlegen.
14. April 2009
Lennart Höring
CDU, privat
Bensberg, Ostern
Ostern ist vorbei. Schade eigentlich, wenn man sich die Gesichter der strahlenden Kindern in Erinnerung ruft, die in atemberaubendem Tempo alle mühsam versteckten Ostereier finden und sich dabei freuen.
Schön auch, wenn die eigene Tochter dann noch fragt, was Ostern eigentlich ist und warum man Ostern feiert.
An Ostern hat die CDU traditionell auch wieder in der Bensberger Fußgängerzone an Ostersamstag bunte Eier verteilt. Denn nicht nur Ostern ist bunt, auch die Politik. Sie ist nicht grün, gelb, rot oder schwarz. Sie ist bunt! Zumindest die CDU!
2. April 2009
Lennart Höring
CDU
Baumschutzsatzung, Bergisch Gladbach, CDU, Stadtrat
Zum x. male haben die Grünen im Bergisch Gladbacher Rat versucht, eine Baumschutzsatzung erneut zu installieren. Auch in der Sitzung des Umweltausschusses am 1. April (das ist kein Scherz) ist es nicht gelungen. Mit den Stimmen von CDU, FDP und BfBB wurde die Wiedereinführung aus guten Gründen abgelehnt:
- Bergisch Gladbach ist schon heute eine sehr grüne Stadt. Die Menschen gehen gut mit ihren Bäumen um.
- Eine Baumschutzsatzung reguliert alle Eigentümer, Ausnahmen sind kaum möglich! Sie verhindert, dass Hauseigentümer Sonne im Haus und Garten haben, sie schafft Bürokratie und Kosten!
- Eine Satzung kann keine Bäume vor neuer Bebauung schützen. Baurecht geht vor.
- Und eine Satzung schützt schon gar keine Bäume, wenn der Besitzer sie loswerden will. Das ist traurig, aber wahr.
Wir haben 2005 die Satzung aus guten Gründen abgeschafft und bleiben bei dieser Meinung. Schade, dass Grüne und SPD nur billigen Wahlkampf damit machen wollten.
1. April 2009
Lennart Höring
privat
Domain
Unglaublich aber wahr. Meine Domain lennarthoering.de wurde von einem Domaingrabber „geklaut“. Bei einem Providerwechsel wurde diese vom Provider fehlerhaft einfach freigegeben, und schon war sie weg. Ich nutze daher zur Zeit nur die Bindestrichvariante lennart-hoering.de. Jetzt soll der Provider mal sehen, wie er sie wiederbekommt.
PS: Das ist tatsächlich kein Aprilscherz.