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RSSDas war ja ein Wahlabend. Sonne und Regen gleichzeitig: Sonne im Rheinisch-Bergischen Kreis durch die beiden Direktmandate an Holger Müller und Rainer Deppe! Herzlichen Glückwunsch. Regen in ganz NRW durch das schlimme Wahlergebnis der CDU. Minus 10 Prozent. Das habe ich als Wahlkämpfer nicht erwartet. Befürchtet habe ich seit ein paar Wochen, dass es hart auf Kante genäht sehr sehr knapp würde. Aber so? Mal schaun, welche Regierung wir dann bald haben!
Wahlkampfauftakt in Oberhausen
11. April 2010
CDU Landtagswahl Einen Kommentar hinterlassen
War am Samstag beim Wahlkampfauftakt der CDU NRW in Oberhausen!
Städtischer Haushalt 2010 verabschiedet
25. März 2010
CDU Stadtrat Einen Kommentar hinterlassen
Die Fraktionen von CDU, FDP und Freie Wähler im Rat der Stadt Bergisch Gladbach haben gemeinsam den Haushalt der Stadt Bergisch Gladbach für das Jahr 2010 verabschiedet.
Aktuell wird das städtische Defizit für 2010 auf ca. 38-40 Millionen Euro (inkl. Auswirkungen aus dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz) prognostiziert. Der Schuldenberg wächst damit auf über 300 Millionen Euro.
Lange hat der Rat auch über die Verwendung der Bäderfonds diskutiert. Einen „über das Knie gebrochenen“ SPD-Antrag, die Schulen zum „Buchwert“ an die Bäder-GmbH zu verkaufen und dann sanieren zu lassen, wurde aufgrund der unzähligen offenen Fragen und Risiken vom Rat abgelehnt. Über diese Frage und Idee wird aber im Hinblick auf den nächsten Haushalt 2011 (Verabschiedung soll schon im Herbst 2010 erfolgen) sicherlich in den kommenden Monaten eine sachliche Diskussion erfolgen.
Peter Mömkes ging in seiner sachlichen Haushaltsrede auf die Fakten ein: Ein Fünftel der Ausgaben (ca. 45 Mio. Euro) werden für Personalaufwednungen, weitere ca. 24 Mio. Euro für Soziales ausgegeben. Lediglich 2% des Haushaltes sind überhaupt freiwillige Leistungen.
Mit gutem Beispiel gehen auch CDU und FDP voran und beantragten eine Kürzung der Fraktionszuwendungen um 10%.
Die komplette Rede von Peter Mömkes lesen sie auf der Homepage der CDU Bergisch Gladbach auf www.cdu-gl.de.
Mein Fazit aus unserem Haushaltsseminar
14. Dezember 2009
CDU Einen Kommentar hinterlassen
Am vergangenen Wochenende hatten die CDU-Fraktion ein Haushaltsseminar:
„Lächele und sei froh, denn es könnte schlimmer kommen!
Und ich lächelte und ich war froh.
Und es kam schlimmer!“
Stadtrat konstituiert – voller Erfolg für CDU
27. Oktober 2009
CDU Stadtrat Einen Kommentar hinterlassen
Die erste Sitzung des Rates der Stadt Bergisch Gladbach war ein voller Erfolg für die CDU mit ihren Partnern und unseren neuen Bürgermeister Lutz Urbach. Nach der Amtseinführung des Bürgermeisters und der Stadträte wurden die stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Der CDU-Vorschlag wurde angenommen: Ingrid Koshofer von der FDP ist erste stv. Bürgermeisterin, Josef Willnecker von der CDU zweiter stv. Bürgermeister, dritte Hammelrath von der SPD und vierte Beisenherz-Gallas von den Grünen. Herzlichen Glückwunsch Josef und den drei Damen. Auch bei der Größe der Ausschüsse und der Besetzung der Vorsitze wurden unsere Vorstellungen erfüllt. Ich halte 17er Ausschüsse für den Wählerwillen, denn schließlich haben CDU und FDP auch im Rat eine Stimme Mehrheit mit unserem Bürgermeister. Diese Mehrheit wird jetzt in den Ausschüssen wiedergespiegelt.
Ein Wort zum SPD-Antrag zum Bahndamm: Unnötige Wiederholung! Abgelehnt worden wär er (leider) nicht. Wir warten jetzt die ersten „echten“ Zahlen und Fakten der Gutachten ab. Bisher war das meiste ja „Kaffeesatzleserei“.
Die neue Wahlperiode beginnt mit dem Dienstantritt von Bürgermeister Lutz Urbach
20. Oktober 2009
CDU Stadtrat, Lutz Urbach Einen Kommentar hinterlassen
Die neue (8.) Wahlperiode des Rates der Stadt Bergisch Gladbach beginnt am 21. Oktober 2009! Auch Lutz Urbach tritt jetzt sein Amt als Bürgermeister an. Mit 50,5 % der Stimmen war er am 30.08.2009 als Nachfolger von Klaus Orth zum Bürgermeister unserer Heimatstadt Bergisch Gladbach gewählt worden.
Zum Dienstantritt gab es eine ökumenische Andacht in St. Laurentius und einen kleinen Sektempfang im Rathaus. Danach ging es für Lutz Urbach an seinen Schreibtisch.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm im Rat der Stadt Bergisch Gladbach.
CDU feiert 19. Tag der Deutschen Einheit
3. Oktober 2009
CDU Tag der Deutschen Einheit Einen Kommentar hinterlassen
Gemeinam feierten Senioren-Union und CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis den 19. Tag der Deutschen Einheit. Zum dritten Mal fand dazu ein feierlicher Empfang statt. Dieses Jahr in der Refrather Steinbreche. Zu Gast war einer der profundesten Kenner der Stasi und der SED, der Direktor der Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen im ehemaligen Stasi-Untersuchungsgefängnis, Dr. Hubertus Knabe. Ein interessanter und zum Nachdenken annimierender Vortrag war das. Vielen ist gar nicht bewusst, wie sehr die ehemaligen SED-Kader auch heute noch in der Gesellschaft agieren. Und das nicht nur in der Linken, die viermal umlackierte SED, nein auch in Verwaltungen, Vereinen etc. Das Unrechtsbewusstsein ist bis heute nicht vorhanden. Und geschichtlich sind viele „Nach-DDR“-Generationen (also heute Volljährige!!) nicht „up-to-date“. DDR, SED, Stasi… viele können damit nur wenig oder falsch etwas anfangen. Hier müsste dringend etwas getan werden.
Die letzte Ratssitzung der alten Wahlperiode
29. September 2009
Bergisch Gladbach, Stadtrat Stadtrat Einen Kommentar hinterlassen
Die letzte Ratssitzung der alten Wahlperiode in Bergisch Gladbacher Rat begann mit dem Dank an die 27 ausscheidenden Mitglieder. Soviele wie noch nie am Ende einer Periode. Das wird ein richtiger Generationenwechsel ab dem 21. Oktober! Auch für die CDU-Fraktion, aber wir sind sehr gut aufgestellt.
Auch finanziell sieht es in Bergisch Gladbach nicht rosig aus. Der Kämmerer hatte nur rote Zahlen im Kopf. Wenn auch nicht tatsächlich, befinden wir uns faktisch im Nothaushalt, bzw. müssen nach diesem Kriterien wirtschaften. Mit breiter Basis haben wir zwar den politischen Willen erklärt, dass der Ausbau des Schwimmbads Mohnweg zügig beginnen soll, aber woher solls Geld kommen? Ich sehe dieses wichtige Projekt bei Weitem noch nicht bezahlt.
Richtig hoch her gings bei der Frage der neuen Zuständigkeitsordnung. Sprich der Frage, welche Ausschüsse in der neuen Wahlperiode gebildet werden sollen. Die Fraktionen hatten sich verständigt, dass schon in der letzten Sitzung zu machen, um am 27. Oktober direkt starten zu können. Leider hat die SPD versucht, die Vorschläge des Noch-Bürgermeisters Orth zu verändern. Was meiner/unserer Meinung keinen Sinn gemacht hätte. Denn die Vorschläge sind im Grunde gut. Einzig den Gleichstellungsausschuss wollten wir an den Stadtentwicklungsausschuss koppeln. In insgesamt mehreren offenen und vier geheimen Abstimmungen haben wir uns gesamt durchgesetzt. Und diese Ausschüsse wird es in der kommenden Wahlperiode geben: Haupt- und Finanzausschuss (neu), Ausschuss für Stadtentwicklung, demographischen Wandel, soziale Sicherung, Integration und Gleichstellung (neu), Ausschuss für Bildung, Kultur, Schule und Sport (wie bisher), Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (wie bisher), Ausschuss für Umwelt, Klimanschutz und Verkehr (neu), Planungsausschuss (wie bisher), Infrastrukturausschuss (neu), Vergabeausschuss (wie bisher), Rechnungsprüfungsausschuss , Wahlausschuss und Wahlprüfungsausschuss (wie bisher).
Nach drei Stunden war die von Karl-Hubert Hagen geleitete Sitzung zu Ende, leider ohne ordentliche Abschlussfeier, dass wollte der alte BM nicht, und der war nicht mal da! Die Feier haben wir einfach selber in der Gaststätte Wermelskirchen gemacht.
