… und ich war heute Abend nach fast neun Stunden im Büro erstmal im Wahlkreis Lückerath unterwegs. Die Saaler Straße rauf und auf der anderen Seite wieder unter und meine Kommunalwahlflyer verteilt. Und dabei einige gute Gespräche gehabt, Leute überzeugt, uns zu wählen.
Und dann? SPD-Bürgerversammlung. Schließlich muss man doch wissen, was die anderen so erzählen. Ich sag nur: oh mein Gott, bitte wählt uns!!!! Groß angekündigt war sie, der (noch) Bürgermeister kam und dann… nicht nur 20% Partei, 20-Mann-Versammlung (inkl. Bürgermeister, zwei CDUlern, einem BfBBler, dem Vorsitzenden der Bensberger Händler als Gäste…..) Dat war wohl nix.
Den Abend habe ich dann wahlkampfstilecht mit Plakatieren ausklingen lassen. In Bensberg hängt jetzt das letzte Lutz-Urbach-Motiv. Und schließlich auch noch was in meinen Blog schreiben. Das hier
Die CDU hat sich – trotz des teilweise echt schlechten Wetters – erfolgreich auf dem Bensberger Schlossstadtfest präsentiert. Samstag und Sonntag haben wir nicht nur auf die Europawahl aufmerksam gemacht, auch unser Bürgermeisterkandidat war selbst und als 6m hohe Fahne, anwesend. Ein guter und gelungener Auftritt, den wir sicherlich wiederholen werden!
Zum diesjährigen Kreisparteitag waren 180 Mitglieder gekommen! Super! Manche Parteien im Kreis haben weniger Mitglieder Die Stimmung war gut, die Reihen sind geschlossen. Wir sind gut aufgestellt für die Wahlkämpfe und auch der neue Vorstand sieht gut aus. Nach zwei Jahren als Schriftführer haben mich die Mitglieder mit fast 97% der Stimmen wiedergewählt. Herzlichen Dank dafür! Ich mache gerne weiter. Auch der restliche Vorstand, z. B. Rainer Deppe als Vorsitzender und Uwe Pakendorf als Pressesprecher haben tolle Ergebnisse bekommen. Lutz Urbach ist jetzt Stellvertreter.
Das war heute eine turbulente Ratssitzung in Bergisch Gladbach. Von den drei Stunden brauchten wir für drei Tagesordnungspunkte gute 2 1/2 Stunden, die restlichen über 20 Punkten wurden in der restlichen Zeit zügig abgearbeitet.
Konjunkturpaket II
Zugegeben, das war kein Ruhmesblatt für die CDU. Den gesamten Teil der Prioritätenliste B = Bildung (fast 8 Millionen Euro) wurde in 30 Sekunden einstimmig vom Rat abgehandelt. Aber dann. Teil A = Infrastruktur hatte es in sich. Wir wollten diesen Bereich komplett vertagen, bis die Grundgesetzänderung von Artikel 104b durch ist, damit wir die fast 4 Millionen Euro auch für andere Bereiche als heute erlaubt ausgeben dürfen. Das betrifft zum Beispiel die Sportplatzförderung. Wir wollten Sicherheit und dann über den gesamten Bereich sprechen. Aber leider eben nur die FDP und wir, die CDU. Der Rest wollte lieber jetzt schon bestimmen und so wurden wir überstimmt. Bei der anschließenden Einzelabstimmung der neun Projektfelder haben wir in drei Bereichen (Sanierung Heizung Stadion, Behindertengerechte Aufzüge fürs Rathaus Bensberg und 1,5 Millionen Euro für die energetische Sanierung der Stadthäuser) zugestimmt. Das war unstrittig. Aber neue Wege und Spielplätz wollten wir halt verschieben. Wir haben dagegen gestimmt. Nicht, weil wir dagegen sind, sondern weil wir gegen das Prozedere sind. Unsere Haltung war konsequent, nicht populär. Vor allem, weil die SPD schon mal 1 Millionen für Sportplätze auf „Vorrat“ beschließen wollte. Es ist Wahlkampf
Keine Resolution gegen den Kommunalwahltermin
Das war eine klare und deutliche Abfuhr für Wahlkampfspielchen der SDP und der Grünen. Aus Bergisch Gladbach wird es keine Resolution gegen den Kommunalwahltermin geben. Das machte der Rat deutlich. CDU, FDP, BfBB und Kids stimmten geschlossen gegen den Antrag der SPD. Damit ist auch klar: der Rat lässt sich nicht durch rot-grünes Wahlkampfgerede für Dumm verkaufen. Wir bleiben bei unserer Meinung: die Kommunalwahl verdient einen eigenen Wahltermin und der kostet halt ein paar Euro mehr. Wenn es der SPD tatsächlich um weniger Wahltermine ginge, muss man sich doch ernsthaft fragen: warum haben sie gegen den gemeinsamen Wahltermin mit der Europawahl geklagt????
Neustart für die Bücherei Bensberg
Für Bensberg und die Stadtteilbücherei war es ein guter Tag. Nach dem Fachausschuss hat auch der Rat einstimmig die Trägerschaft zurück vom PROgymnasium e.V. zur Stadt geholt. Die Stadt zahlt die Miete, 3 Personalstellen (doppelt soviele wie bisher) und Medienetat in Höhe der Einnahmen. Nach der Wahl soll für den Zeitraum ab 2011 ein tragfähiges Konzept beschlossen werden. Das ist noch nicht die Welt und auch nicht die endgültige und dauerhafte Sicherung, aber ein wichtiger erster Schritt. Für mich ist klar: Wenn ich wieder in den Rat gewählt werde, werde ich keinen Schließungsbeschluss mehr mittragen. Mehr dazu in Kürze…
Zum x. male haben die Grünen im Bergisch Gladbacher Rat versucht, eine Baumschutzsatzung erneut zu installieren. Auch in der Sitzung des Umweltausschusses am 1. April (das ist kein Scherz) ist es nicht gelungen. Mit den Stimmen von CDU, FDP und BfBB wurde die Wiedereinführung aus guten Gründen abgelehnt:
Bergisch Gladbach ist schon heute eine sehr grüne Stadt. Die Menschen gehen gut mit ihren Bäumen um.
Eine Baumschutzsatzung reguliert alle Eigentümer, Ausnahmen sind kaum möglich! Sie verhindert, dass Hauseigentümer Sonne im Haus und Garten haben, sie schafft Bürokratie und Kosten!
Eine Satzung kann keine Bäume vor neuer Bebauung schützen. Baurecht geht vor.
Und eine Satzung schützt schon gar keine Bäume, wenn der Besitzer sie loswerden will. Das ist traurig, aber wahr.
Wir haben 2005 die Satzung aus guten Gründen abgeschafft und bleiben bei dieser Meinung. Schade, dass Grüne und SPD nur billigen Wahlkampf damit machen wollten.
Für den Rheinisch-Bergischen Kreis, den Wahlkreis von Wolfgang Bosbach, bin ich Teamleiter für das teAM Deutschland. Wer mitmachen will, kann mir eine E-Mail schicken!
Der Wahlkampf naht und die CDU geht auf die Straße Zu Nikolaus haben wir in Bensberg wieder Schokonikoläuse verteilt. Trotz schlechtem Wetter und sehr zur Freude der Fußgänger – jeden Alters!
Zum zweiten Mal bewerbe ich mich um ein Mandat im Rat der Stadt Bergisch Gladbach. 2004 wurde ich im Wahlbezirk 21 – Lückerath – direkt in den Rat gewählt. Bei der Mitgliederversammlung am 12.11.2008 wurde ich erneut von der CDU für diesen Wahlkreis aufgestellt. Ich freue mich, dort erneut anzutreten und für die CDU zu kämpfen.
Meine Themen dort sind ganz klar:
Nein zum Bahndamm
Für eine ordentliche Nahversorgung des Wohngebiets
Dafür setze ich mich parteiintern wie auch öffentlich ein.
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Die Stimmung war gut, die Reihen sind geschlossen. Wir sind gut aufgestellt für die Wahlkämpfe und auch der neue Vorstand sieht gut aus. Nach zwei Jahren als Schriftführer haben mich die Mitglieder mit fast 97% der Stimmen wiedergewählt. Herzlichen Dank dafür! Ich mache gerne weiter. Auch der restliche Vorstand, z. B. Rainer Deppe als Vorsitzender und Uwe Pakendorf als Pressesprecher haben tolle Ergebnisse bekommen. Lutz Urbach ist jetzt Stellvertreter.
